Links & Tipps bei Verdienstausfällen & finanziellen Engpässen wegen des Coronavirus

Die aktuelle Situation ist eine Herausforderung, nicht nur  wegen der psychischen Belastung durch Quarantäne und Ausgangsbeschränkungen, sondern auch aufgrund der wirtschaftlichen Situation, die viele Selbständige und Betriebe an ihre Grenzen treibt. Wir haben versucht, in diesem Beitrag einige, wichtige Links & Downloads zusammenzufassen, wo und wie Ihr Euch Hilfe und Unterstützung sichern könnt.

Wie der ORF bereits am 12. März veröffentlichte, empfiehlt die Gewerkschaft der Privatangestellten allen eine lückenlose Dokumentation zum Nachweis, dass man für einen bestimmten, konkreten Auftrag gearbeitet hätte. Mit einem Mail an die Bezirksverwaltungsbehörden könne man versuchen, eine Ersatzleistung zu beanspruchen. Das Geld würde vom Bund kommen. Offen ist derzeit auch, auf welcher Grundlage Ersatzleistungen berechnet würden – nach dem Durchschnittsverdienst der vergangenen zwölf Monate, als Ersatz für die entgangenen Aufträge oder im Vergleich mit dem Einkommen im Zeitraum zum vergangenen Jahr. Der Entschädigungsanspruch muss innerhalb von sechs Wochen vom Tag der Aufhebung der behördlichen Maßnahmen bei der jeweils zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde geltend gemacht werden.

Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) unterstützt die Betriebe mit folgenden Maßnahmen, die seit 16.3.2020 in Kraft sind, in ihrer Liquidität:

  • Ausständige Beiträge werden nicht gemahnt.
  • Eine automatische Stundung erfolgt, wenn die Beiträge nicht, nur teilweise oder nicht fristgerecht eingezahlt werden.
  • Ratenzahlungen werden formlos akzeptiert.
  • Es erfolgen keine Eintreibungsmaßnahmen.
  • Es werden keine Insolvenzanträge gestellt.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass die gesetzliche Fälligkeit der Beiträge bestehen bleibt.

Betriebe werden ersucht, die Anmeldungen zur Pflichtversicherung weiterhin fristgerecht vor Arbeitsantritt durchzuführen, coronabedingte Verzögerungen können auf Antrag sanktionsfrei gestellt werden. Die monatlichen Beitragsgrundlagenmeldungen sind weiterhin zu den üblichen Terminen an die ÖGK zu senden.

Diese Maßnahmen gelten bis auf weiteres, voraussichtlich aber zumindest für die Beitragszeiträume Februar, März und April 2020. Klarstellende gesetzliche Regelungen sind geplant und demnächst zu erwarten.

Die SVS bietet allen SVS-Versicherten im Bedarfsfall folgende Möglichkeiten:

  • Stundung der Beiträge
  • Ratenzahlung der Beiträge
  • Herabsetzung der vorläufigen Beitragsgrundlage
  • Gänzliche bzw. teilweise Nachsicht der Verzugszinsen

Vorteilhaft in Zeiten von Corona: Die Anträge zur Stundung und Ratenzahlung können formlos schriftlich per E-Mail eingebracht werden. Die Herabsetzung der vorläufigen Beitragsgrundlage kann  hier per Online-Formular beantragt werden.

Sport Austria beantwortet die Frage nach Entschädigungen für abgesagte Veranstaltungen mit der Zusicherung, dass sie sich mit ExpertInnen und den zuständigen Stellen dafür einsetzen werden, dass die betroffenen Vereine und Verbände eine finanzielle Entschädigung für entgangene Einnahmen erhalten.

Wichtige Links und Downloads:
Kombinierter Antrag zu Sonderregelungen betreffend Coronavirus vom BMF
Erläuterungen zu den Pauschalsatztabellen für Kurzarbeitsbeihilfen-Covid-19
Antrag COVID-19-KURZARBEITSBEIHILFE
Aktuelle Infos vom AMS für Unternehmen: https://www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/informationen-unternehmen-coronavirus-#niederoesterreich
Sport Austria: https://www.sportaustria.at/de/schwerpunkte/mitgliederservice/informationen-zum-coronavirus/#c3966
Maßnahmen der SVS: https://www.trendingtopics.at/coronavirus-svs-bietet-ratenzahlung-und-beitragsstundung-fuer-selbststaendige/
Maßnahmen der Österreichischen Gesundheitskasse: https://www.gesundheitskasse.at/cdscontent/?contentid=10007.857778&portal=oegkportal&viewmode=content
Link zum Epidemiegesetz: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010265
Link zur Arbeiterkammer: https://arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/coronavirus/index.html
Infos der WKÖ: https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html#heading_Arbeitsrechtliche_Informationen